Von Der Treue Der Burger Zur Verfassung: Loyalitatsanforderungen an Den Staatsburger Im Freiheitlichen Verfassungsstaat Unter Besonderer Berucksichtig (in German)
Von Der Treue Der Burger Zur Verfassung: Loyalitatsanforderungen an Den Staatsburger Im Freiheitlichen Verfassungsstaat Unter Besonderer Berucksichtig (in German)
Von Der Treue Der Burger Zur Verfassung: Loyalitatsanforderungen an Den Staatsburger Im Freiheitlichen Verfassungsstaat Unter Besonderer Berucksichtig (in German) - Langer, Pascal
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Von Der Treue Der Burger Zur Verfassung: Loyalitatsanforderungen an Den Staatsburger Im Freiheitlichen Verfassungsstaat Unter Besonderer Berucksichtig (in German)
Langer, Pascal
Synopsis "Von Der Treue Der Burger Zur Verfassung: Loyalitatsanforderungen an Den Staatsburger Im Freiheitlichen Verfassungsstaat Unter Besonderer Berucksichtig (in German)"
Ausgangspunkt der Arbeit ist der Befund, dass ein Einburgerungsbewerber sich nach 10 StAG zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung zu bekennen hat. Durch diese Anforderung zeigt der Staat, dass er die Mitgliedschaft im Staatsverband von der Identifikation mit seiner Wertordnung abhangig machen will. Dies provoziert zu der Frage, wie dies mit den allgemeinen Anforderungen an die staatsburgerliche Verfassungstreue vereinbar ist. Nach Wurdigung staatsphilosophischer Grundlegungen des freiheitlichen Staates sowie Analyse des Grundgesetzes kommt die Arbeit zu dem Ergebnis, dass eine Identifikations- oder Bekenntnispflicht gerade nicht besteht. Das Bekenntnis im Einburgerungsrecht ist zwar auf Grund des souveranen Rechts des Volkes zur Entscheidung uber die Aufnahmekriterien verfassungsrechtlich trotzdem zulassig. Aus freiheitlicher Sicht erscheint es aber - auf Grund seines Wertbezugs - problematisch und sollte durch eine reine Wissensprufung abgelost werden.