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Parlamentarismus Ohne Transparenz (in German)
Steffani, Prof Dr Winfried
Synopsis "Parlamentarismus Ohne Transparenz (in German)"
Parlamentarismus ohne Transparenz? Mit dem Begriff Transparenz ver- bindet sich eine doppelte Fragestellung. Zum einen wird damit die Frage nach der Durchsichtigkeit, Offenlegung und Nachvollziehbarkeit der man- nigfachen Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse im politischen System aufgeworfen. Transparenz in diesem Sinne bildet die Vorausset- zung für die Berechenbarkeit und Kontrollierbarkeit konkreter politischer Entscheidungsabläufe. Zum anderen meint Transparenz Problem bewu t- sein im Sinne analytisch-kritischer Offenlegung der systemkennzeichnen- den Strukturen, Funktionszusammenhänge und Bewertungsma stäbe sowie deren Interpretationsmöglichkeiten. In diesem doppelten Verständ- nis der Nachvollziehbarkeit konkreter Politik vermittels Offenlegung ge- gebener politischer Positionen und der Durchschaubarkeit von Diskus- sions- und Entscheidungsprozessen einerseits sowie der Problemerhellung durch Offenlegung von Strukturen, Funktionszusammenhängen und kri- tischen Bewertungsma stäben andererseits wird im vorliegenden Bande die Transparenzproblematik des Parlamentarismus aufgegriffen. Des Parlamentarismus? Das Wort Parlamentarismus erscheint in der üb- lichen Verwendungsart als eine zwar häufig angeführte, jedoch wenig präzise, mit unterschiedlichen Bedeutungsinhalten verbundene und offen- sichtlich dennoch generell schwer vermeidbare Formel der politischen und politologischen Alltagssprache. Ohne nähere Bestimmung bleibt der Terminus daher - und gleiches gilt für so wichtige Begriffe wie Demo- kratie, Gewaltenteilung, Pluralismus oder Exekutive und Legislative usw. - vieldeutig und schillernd.