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Einheitlicher Rechtsschutz Europaischer Patente (in German)
Carl, Jacob
Synopsis "Einheitlicher Rechtsschutz Europaischer Patente (in German)"
Die Durchsetzung Europaischer Patente war uber 40 Jahre gepragt von der Anwendung nationalen Rechts und der Zustandigkeit nationaler Gerichte. Dieser fragmentierte Rechtsschutz soll durch das Einheitliche Patentgericht und die Moglichkeit, Europaischen Patenten eine einheitliche Wirkung zu verleihen, uberwunden werden. Jacob Carl zeigt, dass auch ohne die Verleihung einheitlicher Wirkung das Europaische Patent einen Einheitlichen Rechtsschutz vor dem Einheitlichen Patentgericht gewahrleistet, der weitgehend dem des Einheitspatentes entspricht. Das EPGU verknupft hierfur dasBundel voneinander unabhangiger Schutzrechtezu einem Netzwerk miteinander verbundener Schutzrechte.