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Das Vorabentscheidungsverfahren in Deutschland Und in Polen (in German)
Lukanko, Bernard ; Thiele, Alexander
Synopsis "Das Vorabentscheidungsverfahren in Deutschland Und in Polen (in German)"
Das Vorabentscheidungsverfahren ist das wichtigste Verfahren vor dem EuGH. Seit dem polnischen EU-Beitritt haben sowohl der Verfassungsgerichtshof als auch das Oberste Gericht, das Hauptverwaltungsgericht, ordentliche Gerichte und Verwaltungsgerichte Vorlagen beim EuGH eingereicht. In Deutschland hat mittlerweile sogar das Bundesverfassungsgericht Vorlageverfahren initiiert - ob darin ein Wille zur Kooperation mit dem Luxemburger Gericht zu sehen ist, wird allerdings bisweilen bezweifelt. Der vorliegende Band enthalt Ergebnisse eines deutsch-polnischen Forschungsprojekts zur Bedeutung des Vorabentscheidungsverfahrens aus der europaischen und der nationalen Perspektive. Untersucht werden allgemeine dogmatische Fragen, aber auch die Rolle der Vorabentscheidungen in unterschiedlichen Rechtsgebieten, wie dem Verfassungsrecht, dem Zivilrecht, dem Sozial- und Sozialversicherungsrecht und dem Steuerrecht.