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Ausschussoffentlichkeit Im Deutschen Bundestag (in German)
Schmidt, Arndt Alexander
Synopsis "Ausschussoffentlichkeit Im Deutschen Bundestag (in German)"
Die Arbeit untersucht Existenz und Reichweite eines verfassungsrechtlichen Gebots der Offentlichkeit von Ausschusssitzungen im Deutschen Bundestag. Ausgehend von einer verfassungs- und geistesgeschichtlichen Grundlegung parlamentarischer Offentlichkeit wird eine Brucke zum gegenwartigen Strukturwandel der Offentlichkeit sowie zur Parlamentspraxis geschlagen. Als Kernthese pladiert die Arbeit dafur, den Anwendungsbereich von Art. 42 Abs. 1 S. 1 GG der Zentralvorschrift parlamentarischer Offentlichkeit im Wege der Analogie in Teilen auf Ausschusse zu erstecken. Ferner wird aus den Staatsstrukturprinzipien sowie aus grundgesetzlichem Menschenbild und Kommunikationsverfassung ein allgemeiner Offentlichkeitsgrundsatz abgeleitet und dessen partielle Geltung fur Ausschusse herausgearbeitet. Uberdies untersucht die Arbeit praktische Auswirkungen von Ausschussoffentlichkeit z.B. in den Landesparlamenten, dem Europaparlament sowie dem britischen House of Commons und entwickelt auf dieser Basis einen verfassungspolitischen Reformvorschlag.
